Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Opus Care GmbH
Friedberger Anlage 14
60316 Frankfurt am Main
Geschäftsführer: Bektas Sapaz
E-Mail: contact@opus-care.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Pflege-, Betreuungs-
und Beratungsleistungen, die durch die Opus Care GmbH (nachfolgend „Opus Care“)
erbracht werden.
(2) Sie gelten gegenüber Patienten, deren Angehörigen, Bevollmächtigten sowie
Kooperationspartnern (nachfolgend „Vertragspartner“) in der jeweils gültigen Fassung.
(3) Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie von Opus Care ausdrücklich
schriftlich bestätigt wurden.
§ 2 Leistungsgegenstand
(1) Opus Care ist ein außerklinischer Intensivpflegedienst und erbringt Leistungen der
außerklinischen Intensiv- und Beatmungspflege gemäß den Bestimmungen des Fünften
und Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V, SGB XI).
(2) Die Pflegeleistungen werden ausschließlich durch qualifiziertes Pflegepersonal
erbracht und richten sich nach dem jeweils vereinbarten individuellen
Versorgungsvertrag.
(3) Ärztliche Leistungen oder medizinische Diagnosen werden nicht durch Opus Care
erbracht.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag über Pflegeleistungen kommt erst durch beiderseitige Unterzeichnung
einer schriftlichen Pflegevereinbarung zustande.
(2) Anfragen über die Website oder per E-Mail stellen kein verbindliches Angebot dar.
(3) Die Vertragsinhalte richten sich nach den jeweils geltenden gesetzlichen Grundlagen,
insbesondere den mit den Krankenkassen geschlossenen Versorgungsverträgen.
§ 4 Abrechnung und Vergütung
(1) Die Vergütung erfolgt gemäß der jeweils geltenden Vergütungsvereinbarungen mit
den zuständigen Kostenträgern (Krankenkassen, Pflegekassen, Sozialhilfeträgern).
(2) Leistungen, die nicht durch Kostenträger abgedeckt sind, werden dem Patienten oder
dessen Vertreter gesondert in Rechnung gestellt.
(3) Zahlungsfristen und -bedingungen ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
§ 5 Pflichten des Vertragspartners
(1) Der Patient bzw. dessen Vertreter verpflichtet sich, Opus Care sämtliche für die
Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur
Verfügung zu stellen.
(2) Änderungen des Gesundheitszustands oder der Lebensumstände sind unverzüglich
mitzuteilen.
(3) Der Vertragspartner ist verpflichtet, eine sichere Arbeitsumgebung für die
Pflegekräfte zu gewährleisten.
§ 6 Haftung
(1) Opus Care haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Opus Care nur bei Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den typischerweise
vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit bleibt unberührt.
(4) Für Leistungsstörungen, die durch höhere Gewalt entstehen, wird keine Haftung
übernommen.
§ 7 Datenschutz und Schweigepflicht
(1) Opus Care verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der
gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
(2) Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unterliegen der Schweigepflicht gemäß § 203
StGB.
(3) Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung auf dieser Website.
§ 8 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit gesetzlich zulässig, ist Frankfurt am Main.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen
Regelungen unberührt.
Stand: Oktober 2025
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